Allgemeine Geschäftsbedingungen
Einfache AGB-Struktur für Beratungs- und Unterstützungsleistungen von Safety by Nguyen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Beratungs-, Unterstützungs-, Schulungs- und Dokumentationsleistungen von Safety by Nguyen gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Maßgeblich für Art, Umfang, Termine und Vergütung ist das jeweilige Angebot beziehungsweise die schriftliche Auftragsbestätigung.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Ansprechpartner und betrieblichen Rahmenbedingungen rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand infolge fehlender Mitwirkung können zusätzlich berechnet werden.
4. Vergütung, Reisezeiten und Auslagen
Die Vergütung erfolgt nach Vereinbarung auf Stunden-, Tages- oder Pauschalbasis. Reisezeiten, Fahrtkosten, Übernachtungs- und sonstige Auslagen werden nach Angebot oder gesonderter Vereinbarung berechnet.
5. Termine und Fristen
Termine sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt, fehlende Mitwirkung oder nicht vorhersehbare betriebliche Umstände können zu angemessenen Terminverschiebungen führen.
6. Leistungserbringung und Dokumentation
Safety by Nguyen erbringt Leistungen nach bestem Wissen und auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung bekannten Informationen. Arbeitsschutzdokumente bilden den jeweiligen Bearbeitungsstand ab und sind bei Änderungen von Tätigkeiten, Arbeitsmitteln, Stoffen oder Rechtsgrundlagen fortzuschreiben.
7. Abgrenzung zu Rechtsberatung und behördlichen Entscheidungen
Die Leistungen sind sicherheitstechnischer, organisatorischer und fachlicher Natur. Eine Rechtsberatung im Einzelfall sowie Entscheidungen von Behörden, Unfallversicherungsträgern oder Gerichten werden nicht ersetzt.
8. Haftung
Für Schäden haftet Safety by Nguyen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Safety by Nguyen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich.
10. Nutzungsrechte an Unterlagen
Vom Auftragnehmer erstellte Unterlagen dürfen vom Auftraggeber für den vereinbarten betrieblichen Zweck genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte oder Bearbeitung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der Zustimmung, soweit keine gesetzliche Pflicht besteht.
11. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Mai 2026.